Wir wissen, was ihr letzten Winter getan habt…

„Wir sind Deutschland“ und der Rückkehr des Völkischen entgegentreten!

Redebeitrag von the future is unwritten – Leipzig auf der Demonstration »Den III. Weg zerschlagen!« am 17. Dezember 2016 in Plauen.

Liebe Plauener_innen,

wir wissen, was ihr letzten Winter getan habt. Zumindest eine bedeutende Minderheit von euch. Bis zu 5000 von den knapp 65.000 Einwohner_innen haben sich an den Kundgebungen und Demonstrationen von „Wir sind Deutschland“ beteiligt.

Was sich harmlos als offenes Forum für alltäglich Sorgen und Nöte von Bürger_innen präsentierte, war faktisch der Versuch einer völkischen Querfront von offenen NS-Aktivist_innen bis hin zu vermeintlich linken und friedensbewegten Verschwörungstheoretiker_innen wie Ken Jebsen. Dem mit besten Kontakten in das rassistische und neonazistische Spektrum ausgestatteten Aktivisten der „Friedensbwegung Halle“ Frank Geppert wurde ebenso eine Bühne geboten wie der NS-Aktivistin Conny Arnold aus Rodewisch. Themen der Veranstaltungen, die von September 2015 bis April 2016 stattfanden waren klassisch „linke“ Themen wie Waffenexporte, soziale Ungerechtigkeit und Probleme der repräsentativen Demokratie. Allerdings wurden diese immer mit antiamerikanischen, antisemitischen und rassistischen Erklärungsmustern verbunden. Rednerin Susanne Mai erklärte dem interessierten „Wir sind Deutschland“-Publikum, es gebe „verzweifelte Versuche von diversen Gruppen, ihre Macht über uns Menschen zu erhalten“. Ihre Forderung: „die Manipulatoren sollen ihre Plätze verlassen“. Auch wenn die konkrete Benennung des Jüdischen peinlich genau vermieden wurde, ist offensichtlich, in welche Richtung Mais Argumentation und die vieler anderer Redner_innen ging. Was den Rassismus betrifft, so wurde dieser oftmals verharmlost, in dem er als Sorge von engagierten Bürger_innen deklariert wurde. Doch auch „Wir sind Deutschland“-Moderator Gunnar Gemeinhardt wurde mehr als deutlich, als er auf der Bühne sagte: „Diese Herren ziehen hier durchs Land, sind ja nur Herren, kommen mittlerweile ohne Ausweise über die Grenze und werden keine deutschen Gesetze beherzigen“.

Doch die Masche von „Wir sind Deutschland“ ging auf. Während man ähnliche Inhalte wie Pegida oder Legida verbreitete, gab es keinen bürgerlichen Gegenprotest auf der Straße. Im Gegenteil. Die völkisch-rassistischen Kundgebungen erhielten Rückendeckung von ganz oben. Kreisrat Sven Gerbeth von der FDP trat bei einer der völkischen Kundgebungen auf. Und auch Superintendentin Ulrike Weyer legitimierte die Rassist_innen mit einer Rede auf der WsD-Bühne. Dem Ganzen setzte Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer von der FDP die Krone auf. Er befürwortete „Wir sind Deutschland“ gar in der überregionalen Presse und verglich die Veranstaltungen mit den Demonstrationen gegen die SED-Regierung Ende der 80er Jahre.

Nach einem Aufzug im April beendete „Wir sind Deutschland“ die öffentlichen Versammlungen in Plauen. Der Spuk ist damit jedoch noch lange nicht vorbei. Einige frühere WsD-Protagonist_innen wie zum Beispiel Andreas Müller haben sich mittlerweile mit Aktivist_innen der NS-Kaderpartei „Der III. Weg“ zusammengetan und organisieren rassistische Demonstrationen im ganzen Vogtland unter dem Label „Wir für unser Vogtland“. Das Konzept „Wir sind Deutschland“ hingegen fruchtet derweil in anderen sächsischen Orten: in Bautzen beteiligen sich WsD-Aktivist_innen an Veranstaltungen des „Bautzener Frieden“, bei denen das Spektrum der Redner_innen ebenfalls von bekennenden Nationalsozialisten bis hin zu Querfront-Aktivisten wie Daniele Ganser reicht. Und auch dort hat WsD Erfolg in der bürgerlichen Mitte: erst im Dezember 2016 konnte man 35.000 eigene „Wir sind Deutschland“-Zeitungen als Einleger im regional anerkannten „Wochenkurier“ verbreiten.

Liebe Plauener_innen,

wir wissen, was ihr letztes Frühjahr getan habt. Zumindest eine kleine Minderheit von euch. Zusammen mit vielen überregional angereisten Antifas, Nazi-Gegner_innen und Antirassist_innen habt ihr euch einem Aufmarsch des bereits erwähnten „III. Weg“ in den Weg gestellt und mit zur chaotischen Selbstauflösung der Nazi-Demo beigetragen. Die linksradikale Demonstration „Für einen emanzipatorischen Antikapitalismus“ konnte ihre Versammlung am Kundgebungsort des „Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts“ beenden und dort in einer eigenen Rede den völkischen Konsens bis hin zur Plauener Stadtverwaltung kritisieren. Trotz der völkischen Doppelzange aus NS-Kaderorganisationen und Rechtsterrorismus auf der einen Seite und völkischen Massenbewegungen und einer rassistischen Kommunalpolitik auf der anderen Seite gibt es einige Menschen unter euch, die aktiv eine emanzipatorische Politik verfolgen. Lasst uns genau dort weiter ansetzen. Lokale, regionale und überregionale Vernetzung der Menschen und politischen Kräfte, die den völkisch-rassistischen Konsens brechen wollen. Denn die Antwort gegen Rassismus ist nicht Dialog, sondern der gemeinsame Kampf für eine Gesellschaft jenseits von Ausbeutung, Ausgrenzung und Unterdrückung!

Von Leipzig nach Plauen – den III. Weg zerschlagen!

Die Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands rufen für den 17. Dezember dazu auf eine Demonstration durch den von Kadern der rechten Partei der III. Weg bewohnten Plauener Stadtteil Haselbrunn durchzuführen. Wir unterstützen das Motto „Den III. Weg zerschlagen!“ ausdrücklich, weil wir neonazistische Kaderorganisationen gerade in Zeiten rassistischer Massenmobilisierung und rechten Terrors für eine außerordentliche Bedrohung halten. Kommunistische Politik muss die Feinde der Emanzipation im Auge behalten und ihre Strukturen mit allen Mitteln bekämpfen. Deshalb rufen wir dazu auf mit uns am 17. Dezember 2016 nach Plauen zu fahren. Es gibt einen Zugtreffpunkt für Leipzig um 11 Uhr 15 am S-Bahnhof Connewitz.

the future is unwritten – Leipzig

Flyer - den III. Weg zerschlagen! Den Nazis die Homezone streitig machen - Antifaschistische Demonstration - 17.12.2016 - 14:30 - Oberer Bahnhof Plauen

Sächsische Verhältnisse aufmischen – das Beispiel der “Time to Act”-Kampagne

1. Strategische Vorbemerkungen

Der folgende Text ist im Rückblick und anhand beispielhafter Darstellungen aus der (süd-)sächsischen Situation im Jahr 2016 verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Weder können wir die Situation in den einzelnen Regionen so gut einschätzen wie die Aktivist_innen vor Ort, noch können wir einen repräsentativen Überblick über rassistische und antirassistische Bewegungen in Sachsen geben.

Als strategische Grundlage für Perspektiven in der politischen Praxis dient eine Betrachtung der Plauener Verhältnisse. Plauen haben wir als Beispiel ausgewählt, weil wir uns im Vorfeld des 1. Mai konkret damit auseinandersetzen mussten. Bedacht werden muss aber, dass die Verhältnisse sich regional unterscheiden und damit die strategischen Überlegungen dementsprechend angepasst werden müssten.

In Plauen gibt es regional organisierte Antifaschist_innen, die ohne den Rückhalt von sogenannter Zivilgesellschaft gegen die völkisch-rassistische Normalität politische Organisierung vorantreiben müssen.

Dieser Normalzustand besteht aus rassistischen Mobilisierungen wie „Wir sind Deutschland“ mit Spitzenzahlen von bis zu 5000 Teilnehmer_innen in Plauen zu welcher sich selbst Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) öffentlich positiv positionierte und der gut vernetzen NS-Kaderpartei „Der III. Weg“ mit Kontakten nach Dortmund zu „Die Rechte“, Bayern zum militanten Kameradschaftsmilieu des ehemaligen „Freien Netz Süd“ und international. In Treuen bei Plauen wurde in diesem Jahr die Wohnung des Regionalleiters der mittlerweile verbotenen bundesweiten militanten Nazi-Organisation „Weiße Wölfe Terrorcrew“ Kevin Pesch durchsucht.

Für die regionalen Strukturen ist es bis heute schwer zu entscheiden wo man ansetzen sollte. Antifaschistische Interventionen werden bei den angegriffenen Erstaufnahmeeinrichtungen sowie gegenüber der ideologisch festgefahrenen Mehrheitsbevölkerung dringend benötigt, aber erhalten wenig Unterstützung und Ressourcen für die Umsetzung dieser politische Praxis. Hinzu kommt, dass politisch immer mit Angriffen durch das militante Nazi-Spektrum zu rechnen ist. Aus kommunalpolitischer Richtung ist wenig bis keine Einsicht in das Problem des völkischen Rassismus zu sehen.


Für die regionalen Strukturen ist es bis heute schwer zu entscheiden wo man ansetzen sollte. Antifaschistische Interventionen werden bei den angegriffenen Erstaufnahmeeinrichtungen sowie gegenüber der ideologisch festgefahrenen Mehrheitsbevölkerung dringend benötigt, aber erhalten wenig Unterstützung und Ressourcen für die Umsetzung dieser politische Praxis. Hinzu kommt, dass politisch immer mit Angriffen durch das militante Nazi-Spektrum zu rechnen ist. Aus kommunalpolitischer Richtung ist wenig bis keine Einsicht in das Problem des völkischen Rassismus zu sehen.

2. Die „Time to Act“-Kampagne

Als Beispiel für Handlungsoptionen mögen die beiden größeren Projekte „Time to Act“-Jugendkongress und der 1. Mai in Plauen herangezogen werden.

Vom 1. bis zum 3. April 2016 fand in Chemnitz der vom regionalen Antifa-Bündnis VaaG Ost organisierte Jugendkongress „Time to Act“ statt. Dieser war so hoch frequentiert, dass noch Schlafplätze nachorganisiert werden mussten. An drei aufeinander folgenden Tagen konnten Jugendliche aus der Region und ganz Sachsen (Weiter-)Bildung und Vernetzung betreiben. Zu Beginn stellten junge Aktivist_innen aus verschiedenen Regionen ihre lokale Situation in Vernetzungsplena dar. Es wurden zahlreiche Workshops angeboten, die darauf ausgelegt waren den Teilnehmer_innen eigene politische Handlungsmöglichkeiten zu vermitteln und sowohl auf inhaltlicher als auch technischer Ebene Einstieg und Erfahrungsaustausch ermöglichten. Beispielsweise wurde die Anmeldung einer Versammlung in ihren technischen Einzelheiten durchgesprochen. In einem anderen Workshop wurde der sichere Umgang mit den eigenen Daten vermittelt. Auch die Organisation eines Schulstreikes und der sensible Umgang in Bezugsgruppen sowie eine Einführung in die Antisemitismuskritik und um die 30 weitere Workshops wurden angeboten.

Am 1. Mai fand in Plauen eine bundesweit und international beworbene Demonstration des „III. Weg“ statt. Diese stellt wie erwähnt eine ernst zunehmende Gefahr für linke Aktivist_innen dar. Eine bundesweit beworbene Demonstration unter dem Motto „Time To Act – Für einen emanzipatorischen Antikapitalismus“ war die Antwort der vogtländischen Antifa-Gruppen. Diese haben zusammen mit Antifaschist_innen aus der Region gemeinsam eine inhaltliche und praktisch ausgerichtete Aktion organisiert zu der sich 1.200 Menschen mobilisieren ließen. Auch die bundesweite Antifa-Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ rief dazu auf, sich an den Antifa-Aktionen in Plauen zu beteiligen. Es gab kaum Repression im Gegensatz zu dem Aufmarsch das Jahr davor. Allerdings wurden einige Antifaschist_innen durch massive Polizeigewalt und Nazi-Angriffe verletzt. Dessen nicht genug gab es eine inhaltliche Distanzierung vom „Runden Tisch“ – einem Bündnis von Kirchen, Parteien, Polizei und DGB – gegenüber den emanzipatorischen Gruppen. Diese quittierte das Antifa-Bündnis, indem es auf dem eher bürgerlichen Straßenfest „Meile der Musik“ eine Rede hielt, indem es OB Oberdorfer und „Runder Tisch“-Sprecherin Ulrike Weyer massiv für ihren Kuschelkurs gegenüber den Nazis kritisierte.

3. offene Fragen und Probleme

Neben den partiellen Erfolgen, die die „Time to Act“-Kampagne erzielen konnte, bleiben eine Menge ungelöster Probleme und offener Fragen.

Ein vorgefertigtes Organisierungsangebot für Ostdeutschland wurde den jungen Genoss_innen beim Jugendkongress nicht unterbreitet. Das wäre politisch sicherlich auch nicht wünschenswert gewesen, schließlich geht es darum Selbstorganisierung und hierarchiearme Strukturen zu fördern. Auf der anderen Seite bleibt die Organisierungsfrage somit offen.

Ein anderer blinder Fleck beim Jugendkongress bestand in der Vermittlung und Diskussion von kritischer Gesellschaftstheorie. Der Schwerpunkt wurde angesichts der prekären Situation in Ostdeutschland vor allem auf die Vermittlung praktischer Fähigkeiten gelegt. Vor dem Hintergrund, dass der Anspruch des JuKo die Vernetzung libertärer und emanzipatorischer Kräfte im Osten war, ist diese Leerstelle durchaus problematisch. Es besteht die Gefahr, dass libertärkommunistische, anarchistische, ideologie- und herrschaftskritische Inhalte sich mehr als Label denn als komplexe unfertige Theorien angeeignet werden.

Noch mehr Fragen als der JuKo ließ die Antifa-Demo am 1. Mai offen. Der antifaschistische 1. Mai in Plauen war zwar eine verdiente öffentliche Ohrfeige für eine Stadt in der völkische Rassist_innen mit Rückendeckung von ganz oben ihr Unwesen treiben durften. Und dennoch ist zu betonen, dass die rassistische Querfront-Mobilisierung unter dem Namen „Wir sind Deutschland“ zuvor monatelang ohne auch nur einen Hauch von antifaschistischem Protest oder Widerstand agieren konnte. Ihre Selbstauflösung im April bedeutet genauso wenig wie die Selbstauflösung der Demo des III. Weg eine erhebliche Schwächung von deren Strukturen.

Die WsD-Organisatoren sind in der Stadt anerkannt wie eh und je und der III. Weg hat nach wie vor seine Führungskader und Wohngemeinschaften in Plauen. Die strukturellen Probleme bleiben also ungelöst. Wünschenswert wäre in Zukunft eine Verhinderung rassistischer Aufmärsche und eine kontinuierliche Behinderung der Arbeit von Rassist_innen in Amt und Würden wie Plauens OB Ralf Oberdorfer. Nur auf diese Weise kann sich dem hoch gesteckten Ziel rechte Strukturen zu „zerschlagen“ angenähert werden.

Schließlich drängt sich auch in Bezug auf den 1. Mai in Plauen die schon vom Jugendkongress offen gelassene Organisierungsfrage auf. Der 1. Mai hat möglicherweise vielen jungen Menschen im Vogtland, die sich gegen Rassismus engagieren wollen, den Eindruck vermittelt dass etwas gehen kann. Die potenzielle Motivation durch derartige Ereignisse hätte möglichst mitgenommen werden müssen, indem man danach Veranstaltungen, Antifa-Cafés und offene Plena angeboten hätte.

4. Strategischer Ausblick

Was kann und was muss also noch getan werden? Zunächst ist die Zusammenarbeit in Form der VaaG Ost, wie sie im Rahmen der „Time to Act“-Kampagne geschehen ist, ein wichtiges Instrument im Kampf gegen den völkischen Vormarsch im Osten der BRD. Die Mobilisierungserfolge von Jugendkongress und 1. Mai in Plauen haben gezeigt, dass mittels der VaaG Ost eine Menge engagierter Menschen in vielen Regionen angesprochen werden können. Auf dieser Ostvernetzung muss aufgebaut werden. In der bereits erwähnte Organisierungsfrage kann die Vernetzung mit Sicherheit weiterhelfen. Für die Zukunft wäre es geboten, eine Selbstorganisierungskampagne zu starten, um das Ganze in langfristige Bahnen zu lenken. Daneben kann es sinnvoll sein, auch eigene inhaltliche Demonstrationen zu organisieren, die sich zwar mit völkischem Rassismus und Nazi-Strukturen befassen, aber nicht an Termine der Rechten gebunden sind. Ein wichtiger nächster Schritt wäre es, Verbindlichkeit herzustellen und auch im Jahr 2017 einen antifaschistischen Jugendkongress zu veranstalten, um die Vernetzung aufrecht zu erhalten und das Skill-Sharing voranzutreiben. Ein möglicher nächster JuKo könnte genutzt werden, um dann auch verbindlichere Angebote für Organisierung zu unterbreiten. Die Infrastruktur linker Bewegungen in größeren Städten muss hierbei genutzt werden, um antifaschistische Politik im ländlichen Raum zu stärken ohne dabei die Genoss_innen vom Land zum Objekt urbaner Politgruppen zu machen.

Bei allen Organisierungsfragen ist nicht zu vergessen, dass das „Kerngeschäft“ der Antifa-Bewegung weiterlaufen muss. Nazis und Rassist_innen müssen negative Öffentlichkeit bekommen und sozial Isoliert werden, wo sie nur können. Die Kosten für rassistische Aktivitäten müssen in die Höhe getrieben werden. Das ist für viele Normaldeutsche in Sachsen leider das einzige, was sie vom rassistischen Treiben abhalten könnte.

Auf der anderen Seite muss über die Palette „klassischer“ Methoden hinaus gedacht werden. Der Jugendkongress in Chemnitz hat antifaschistischer Jugendliche erreicht. Wie jedoch können darüber hinaus junge Menschen in Sachsen erreicht werden, die vielleicht noch nicht „verloren“ sind? Kann und sollte antifaschistische Bildungspraxis auf breitere Beine gestellt werden?

Offen wird die Frage bleiben, wie emanzipatorische gesellschaftliche Perspektiven in Regionen erkämpft werden können, in denen die Mehrheit der Bevölkerung unwiederbringlich reaktionärer Ideologie verfallen ist.