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Siebzehn zu viel

+++ Pressemitteilung zur Kampagne #17zuViel +++
Siebzehn zu viel
Aktivist*innen gedenken Todesopfern rechter Gewalt in Sachsen
In den frühen Stunden des 17. Aprils tauchten in verschiedenen Städten und Regionen Sachsens schwarze Transparente mit dem Hashtag #17zuViel auf. Mit dieser Aktion weisen Aktivist*innen auf die Kontinuität rechter Gewalt und deren andauernder Bagatellisierung in Sachsen hin. An diesem Tag jährt sich der Todestag von Christopher W. in Aue. Er ist offiziell das 17. Opfer rechter Gewalt in Sachsen.
Verantwortlich für diese Aktionen zeigt sich WASTELAND – Vernetzung antifaschistischer und antirassistischer Gruppen Ost. Robin Swoboda von der Vernetzung sagt zur Motivation hinter der Aktion: “Wir wollten mit dieser Aktion auf den Mord an Christopher W. und den Background der Täter aufmerksam machen. Er ist offiziell der 17. Tote durch rechte Gewalt in Sachsen seit 1990, dennoch findet die Tat in der sächsischen Öffentlichkeit kaum Erwähnung. Zudem spielt im aktuell laufenden Prozess gegen die drei Täter deren Weltbild keine wirkliche Rolle.”
        
Christopher W. wird am Abend des 17. April 2018 von drei Bekannten auf bestialische Art und Weise misshandelt und dann getötet. Alle drei Täter sind einschlägig wegen rechter Delikte vorbestraft und machen keinen Hehl aus ihrer menschenverachtenden Ideologie. Antisemitische Parolen, Hitler-Grüße in der Öffentlichkeit und das Verbreiten von “verfassungsfeindlichen Symbolen” sind bei allen Dreien aktenkundig. Auch wenn die Täter wohl keine organisierten (Neo-)Nazis sind, lautes Hören von (Neo-)Nazimusik und nicht zuletzt ein Hakenkreuztattoo auf der Brust eines der Tatverdächtigen belegen das menschenverachtende und eliminatorische Weltbild der Täter. Einen Bestandteil rechter Ideologie stellt der Hass auf Homosexuelle und alle nicht in das „normale“ Bild von Sexualität und Familie passende Menschen dar.
Swoboda kritisiert neben der Staatsanwaltschaft auch die lokale Presse: „Trotz all der Fakten und dem Wissen um die Ideologie der Täter spielt diese in der Berichterstattung kaum eine Rolle. Die lokale Presse und die Staatsanwaltschaft wollen kein politisches Motiv sehen. Mario Ulbrich von der Freien Presse schreibt gar, dass lediglich „linke Kreise“ von einem politischem Motiv ausgehen. Was absurd ist, da selbst die Bundesregierung den Mord an Christopher W. mittlerweile offiziell als rechtes Tötungsdelikt einordnet.“
        
Das Wasteland-Bündnis möchte mit dieser Aktion die Kontinuität rechter Gewalt sichtbar machen. Swoboda dazu: „Wir wollen es nicht mehr hinnehmen, wenn in Sachsen rechte Gewalt, ja Morde kleingeredet oder geleugnet werden!“
        
WASTELAND ist eine (über-)regionale Vernetzung linksradikaler, antifaschistischer und antirassistischer Gruppen und Zusammenhänge:
Für Nachfragen stehen wir Ihnen unter folgender E-MAiladresse gern zur Verfügung: wasteland@riseup.net
Anbei übersenden wir ihnen Bilder/Videos der verschiedenen Aktionen.
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[Chemnitz] Antikapitalismus bleibt Antifaschistisch!

Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Diese rassistische-neonazistische Partei versucht den größten Neonaziaufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten.

Warum die Wahl auf Chemnitz als Aufmarschort gefallen ist, verwundert nicht. Schließlich ist hier der Rechtsruck noch stärker spürbar als in anderen Städten gleicher Größe. In der Stadt und dem chemnitzer Umland sind die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre, infolge des „Sommer der Migration“, sichtbarer geworden.

Der AFD-Direktkandidat scheiterte mit 24 % nur knapp an der CDU und die bis dato stattfindenden rassistischen Demonstrationen der rechten Bürgerbewegungen konnten in ihrer Hochphase 2015/2016 mehrere Hunderte „besorgte Bürger“ mobilisieren.

Der Wunsch nach Ausgrenzung des als fremd wahrgenommenen und der Ruf nach einem starken Staat macht es dem III.Weg leicht, mit seiner menschenverachtenden Ideologie auf Zustimmung zu stoßen.

Auch (sub)kulturell kann man sich hier als Neonazi pudelwohl fühlen: In Chemnitz ist das rechte Plattenlabel PC-Records ansässig und es gibt diverse Neonaziläden mit einem breitem Angebot an Marken, wie beispielsweise Thor Steinar.

Wenn rechte Parteien an Zuspruch gewinnen, Faschisten versuchen einen Stadtteil für sich zu beanspruchen, Angriffe auf Geflüchtete, Migrant*innen und linksalternative Projekte alltäglich werden, können wir nicht tatenlos danebenstehen. Nur ein kleiner Teil der ansässigen Zivilbevölkerung zeigt sich ablehndend gegenüber rechten Positionen, deshalb müssen wir selbst eine geeignete Antwort auf den Rechtsruck finden.

Spätestens jetzt heißt es, nicht mehr nur zu schauen, sondern aktiv zu werden!

Worum geht es ?

Der III.Weg, ist eine Partei deren Reihen gefüllt sind mit Ex-NPD-Kadern, Mitgliedern des verbotenen „Freien Netz Süd“ und anderen militanten Gruppierungen aus der Neonazi-Szene. Sie versucht schon seit Monaten auch in Mittelsachsen Stützpunkte auf- und auszubauen.

Am traditionellen Arbeiter*innenkampftag, dem 1. Mai, versuchen Neonazis und andere reaktionäre Gruppen schon seit langem, die Bedeutung dieses symbolträchtigen Tages umzudeuten. Ähnliches versuchte auch schon die NSDAP, die Arbeiter*innen nur schwer für ihre Ideologien begeistern konnte, und sie deshalb als Bedrohung wahrnahm.

Die Anliegen der Arbeiter*innen standen dabei aber immer im Hintergrund, vielmehr ging es um den Versuch, faschistische Ideologien in einem großen Teil der Bevölkerung zu etablieren.

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam mit den aufständigen Arbeiter*innen überall auf der Welt kämpfen – für eine befreite Gesellschaft, ein lebenswertes Dasein und Haltung zeigen gegen kapitalistische Ausbeutung.

Wir rufen dazu auf am 1.Mai nach Chemnitz zu kommen, um die Aktionen und lokalen Strukturen in Chemnitz zu unterstützen. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Neonazis demonstrieren, vorallem nicht am 1. Mai! Wir werden uns dem Neonazi-Aufmarsch gemeinsam und entschlossen entgegenstellen!

Wir sagen, was wir tun, wir tun, was wir sagen!

1. Mai 2018 nach Chemnitz!

Neonaziaufmarsch vom III. Weg? Verhindern. Entgegensetzen, Blockieren!

Antikapitalismus bleibt Antifaschistisch!

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[Ostritz] Rechts rockt nicht!

Im ostsächsischen Ostritz soll am 20. und 21. April 2018 das neonazistische Festival „Schild und Schwert“ stattfinden. Im „Hotel Neißeblick“ werden zwei Tage lang eine Vielzahl an Rechtsrockbands aus dem „Blood & Honour“-Umfeld, ein Kampfsport-Event und jede Menge Merchandise dafür sorgen, dass mehrere tausend Nazis zusammenkommen. Sowohl das Datum als auch der Ort sind nicht zufällig gewählt. So können hunderte Nazis bereits am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, gemeinsam zu „Balladen“ „feiern“, bevor am Samstag eine Vielzahl einschlägiger „Blood & Honour“-Bands spielen sollen. Mit dem „Hotel Neißeblick“ wird auf eine Immobilie zurückgegriffen, die schon in der Vergangenheit für Veranstaltungen der NPD und der AfD genutzt wurde.

Organisiert wird das Festival vom rechten Multifunktionär Thorsten Heise aus Thüringen. Heise gilt in der Naziszene als Bindeglied zwischen „Freien Kameradschaften“ und der NPD. Er suchte Mitte der 2000er den Schulterschluss zwischen parteiunabhängigen Nazis und der NPD, trat dafür selbst in die NPD ein und ist mittlerweile Landesvorsitzender in Thüringen. Doch damit nicht genug. Heise hat auch beste Kontakte in die Rechtsrockszene. So betreibt er einen bekannten Versände für neonazistische Musik, vor allem von Bands aus dem „Blood & Honour“-Umfeld. Er ist einer der Organisationen der „Schulhof-CD“ der NPD gewesen und organisierte zuletzt in Thüringen den so genannten „Eichsfelder Heimattag“.

Für 45 Euro bekommt das zahlende Publikum, erwartet werden weit über 1000 Teilnehmende, eine komplette neonazistische Lebenswelt geboten. Neben dem Musikprogramm stehen mehrere Freefight-Kämpfe auf dem Programm, daneben soll es eine Tattoo-Convention geben, politischen Reden und natürlich reichlich Bier. Unter dem Deckmantel der politischen Versammlung soll ein kommerzielles Konzert- und Nazilifestyle-Event etabliert und die Kassen der Szene aufgefüllt werden. Mit der Wahl des kleinen 2.500-Einwohner*innen-Ortes an der deutsch-polnischen Grenze hoffen die Organisatoren auf ein störungsfreies Festival. Für zwei Tage soll mit der schieren Masse des anreisenden Publikums eine temporäre nationalbefreite Zone entstehen und etwaige Widerstände ausgebremst werden. Wenn das gelingt ist anzunehmen, dass sich die NPD künftig regelmäßig in Ostritz einfindet. Bereits im Oktober hat Heise eine weitere Veranstaltung angemeldet.

Veranstaltungen wie das „Schild und Schwert“ verfolgen mehrere Ziele. Am wichtigsten dürfte der finanzielle Aspekt sein, so können die Nazis in zwei Tagen mehrere zehntausend Euro verdienen. Geld, das ihre Strukturen finanziert, klamme Kassen bei der NPD auffüllt oder mit dem Kamerad*innen vor Gericht unterstützt werden. So wanderten Einnahmen von Nazikonzerten in Thüringen zum derzeit angeklagten mutmaßlichen NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben oder an die verurteilten Nazis aus dem Ballstädt-Verfahren. Weiterer wichtiger Aspekt solcher Rechtsrock-Events ist das Kennenlernen und Vernetzen der Szene. Nur selten gibt es Anlässe, sich so unverbindlich in solcher Größenordnung zu treffen. Aber auch für das neonazistische Lebensgefühl sind solche Veranstaltungen enorm wichtig, so werden durch Musik- und Redebeiträge, sowie Merchandise inhaltlichen Standpunkte gefestigt und nach außen getragen.

Solidarisch gegen neonazistische Hetze

Das geplante Nazifest ins Ostritz geht uns alle an. Es ist nicht nur das Problem derer, die zufällig dort wohnen und denen die NPD dieses Event ungefragt vor die Nase setzt. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn aus ganz Deutschland und aus vielen europäischen Ländern Nazis in die ostsächsische Provinz ziehen, um den sogenannten Führergeburtstag zu feiern. Bei Faschismus, Nationalsozialismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie hört bei uns das Verständnis auf. Wir werden die Anwohner*innen von Ostritz nicht alleine lassen und müssen auch in einem kleinen Ort klar Flagge zeigen – gegen Nazis und menschenverachtende Ideologien.
Zeigen wir gemeinsam, dass Antifaschismus eine Lebenseinstellung im Respekt vor den Opfern der Vergangenheit und im Kampf für eine Gesellschaft ohne Unterdrückung ist.

Wir werden uns dem braunen Hassfestival entgegenstellen. Dabei sind wir solidarisch mit den Anwohner*innen, die sich gegen die Nazis und rechte Hetze stellen. Lasst uns dieses Wochenende zu einem starken Zeichen für Respekt und Solidarität machen, an dem wir den Angstmachern entschlossen entgegentreten. Ein deutliches Zeichen der Solidarität, des Miteinanders und des Respekts – unabhängig von Aussehen, Herkunft oder sozialer Stellung der Menschen – ist in diesen Zeiten wichtiger denn je.

Am Freitag, den 20.04. werden wir ab 14 Uhr auf der Lederwerkswiese in Ostritz sein, um dort laut und deutlich dem braunen Spuk im Hotel „Neißeblick“ eine hör- und sichtbare Antwort entgegenzusetzen. Am Samstag, den 21.04., wollen wir gemeinsam mit vielen Aktivist*innen und Genoss*innen aus dem gesamten Bundesgebiet deutlich machen: Wir werden da sein, wenn Nazis feiern. Sie werden Europa nicht zurückerobern, nicht einmal das kleine Ostritz wird ihnen gehören. Sie sind hier nicht willkommen, sie werden sich hier auch nicht wohlfühlen.

In diesem Sinne: Rechts rockt nicht! Nazis die Stimmung versauen!
Kommt am 20. und 21. April nach Ostritz und schließt euch den Protesten gegen das neonazistische „Schild und Schwert“ Festival an.
Gemeinsam gegen neonazistische und völkische Festivals – egal wo!

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Alternative Zentren unter Beschuss von Rechts

Pressemitteilung der antifaschistischen Vernetzung Wasteland:

Im Anschluss an den G20-Gipfel und dessen Gegenproteste wird von vielen Seiten Stimmung gegen die radikale Linke und “linke Zentren” im Bundesgebiet gemacht. Ziel dieser Stimmungsmache sind neben der Roten Flora in Hamburg auch Zentren in Sachsen, wie das Conne Island in Leipzig und das Alternative Jugendzentrum Chemnitz (AJZ). Im Nachgang des G20 meldeten sich viele Stimmen zu Wort und verglichen die Geschehnisse in Hamburg teils mit (Neo-)Nazis und islamistischem Terror. [1]

Robin Swoboda, Pressesprecher von WASTELAND, sagt dazu:

“Die CDU, aber nicht nur die, versucht im Zuge des Bundestagswahlkampfes die Opposition zur neoliberalen Alternativlosigkeit zu diskreditieren, indem sie sich krampfhaft Mühe gibt, einen Bogen von den Ereignissen in Hamburg zu alternativen Zentren in anderen Teilen Deutschlands zu spannen. Dass es hier lediglich um Dämonisierung anstatt um eine ernsthafte Auseinandersetzung geht, zeigen die zahlreichen perfiden Nazi- und Terrorvergleiche. (Neo-)Nazis greifen vermeintlich Schwächere an und gehen dabei auch über Leichen. Und der Vergleich mit dem IS oder anderen Terrororganisationen sollte sich generell verbieten! Im Zuge dieser Dämonisierung werden unliebsame Stimmen als Extremist*innen abgestempelt, mit dem Ziel diese aus öffentlichen Diskussionen auszuschließen.”

Die Vorwürfe in Richtung des AJZ Chemnitz beziehen sich vor allem auf den antifaschistischen Jugendkongress (Juko), der dort im April 2016 und 2017 stattfand. Veranstaltet wurden diese Kongresse von der antifaschistischen Vernetzung WASTELAND, welche das AJZ dafür anmietete. Laut Alexander Dierks (CDU) sollen Veranstaltungen des AJZ nochmal überprüft werden, der freie Träger der Jugendhilfe müsse sich von “Extremisten” abgrenzen. [2]

Robin Swoboda führt weiter aus:

“Wir finden es sehr bedauerlich, wenn sich Menschen hinstellen und unentwegt das Ende der Geschichte propagieren, während diese Welt tagtäglich mehr vor die Hunde geht. Wir haben versucht bei dem Juko eine Kritik in verschiedenen Bereichen von Gesellschaft zu vermitteln und diskutiert, wie wir diese zum Positiven verändern können. Dies ohne jegliches inhaltliche Argument zu diskreditieren, lässt tief blicken.”

Pressesprecher Robin Swoboda führt zudem aus:

“Was uns mit Erschrecken zurück lässt ist die Tatsache, dass es nach den Pogromen in Rostock-Lichtenhagen, Freital, Heidenau, den vielen Brandanschlägen und den vielen Toten durch rechte Gewalt immer wieder hieß, man müsse die Sorgen und Ängste des deutschen Mobs ernst nehmen, Dialogbereitschaft zeigen. Doch wenn viele, vor allem junge Menschen ihre Unzufriedenheit und ihre Wut ob der Zustände nicht nach unten oder gegen Geflüchtete richten, sondern gegen Verantwortliche protestieren und sich antifaschistisch bilden und organisieren, wird dies sofort mit Terror verglichen. Dieses perfide Vorgehen lässt sich für uns nur mit ideologischer Borniertheit seitens Konservativer und vermeintlicher Liberaler erklären, die propagandistisch bis ins linksliberale Spektrum hinein die Verkennung der alltäglichen Gefahr durch Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus befördert.”

Robin Swoboda weiter:

“Die antifaschistische und antirassistische Vernetzung WASTELAND gibt bekannt, dass auch im Jahre 2018 ein Jugendkongress stattfinden wird und dankt dem AJZ Chemnitz für seine Solidarität und die jahrelange, gute und wichtige soziokulturelle Arbeit. Antifaschistische und Antirassistische Arbeit ist und bleibt, leider, notwendig!”

 

[1] http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/ausschreitungen-g20-thomas-de-maiziere

[2] https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-nach-g20-randale-cdu-will-jugendzentrum-ueberpruefen-289595

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[Dresden] 17. Juni: Braune Scheisze die Elbe runterspülen

Schon ein flüchtiger Blick in den kurzen Aufruf der NPD lassen erkennen, dass da inhaltlich wieder einmal nichts kommt. Eine Prise Geschichtsverdrehung, eine gute Portion mimimi darüber, dass Menschenfeinde und (Neo-)Nazis als das tituliert werden was sie sind: Menschenfeinde (Neo-)Nazis und natürlich ein ordentlicher Schwall völkisch-nationalistischer Scheiße und et voila! Fertig ist das, selbst für den Dresdener Ableger, dünne Elaborat der teutonischen Hero*innen der NPD.

Wir wissen um die Tatsache, dass Dresden mindestens einmal wöchentlich die Möglichkeit bietet Menschenfeinden die Stirn zu bieten. Wir wissen auch darum, dass es einem Kampf gegen Windmühlen gleich kommt, in Dresden für (Mit-)Menschlichkeit, Solidarität und gegen Hass auf die Straße zu gehen. Der (Neo-)Naziauflauf am 17. Juni 2017 ist auch nur eine weitere Episode im Film „D – Eine Stadt sucht ihre Empathie“. Dennoch denken wir, dass es nötig ist zu versuchen auch dieser Veranstaltung etwas entgegenzusetzen.

Es gibt eine gemeinsame Anreise mit der S-Bahn (S2). Diese fährt 10:32 Uhr vom Bahnhof Dresden-Neustadt und 10:41 Uhr von Dresden-Hauptbahnhof.

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Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa! Demo am 6.5. in Dresden

Am 06.05.2017 werden die Rassist*innen aus dem Umfeld von Thügida eine Demonstration unter dem Motto “Pro Marine Le Pen” in der Dresdner Altstadt durchführen. Sie soll ein “Zeichen für ein Europa der Völker und Nationen” sein und fordert einen erstarkenden Nationalismus in Europa. Dabei werden Redner*innen aus unterschiedlichsten europäische Ländern erwartet.

Diese rassistische Hetze können und wollen wir nicht unwidersprochen lassen!

Deshalb wollen wir mit euch am 06.05.2017 um 13:30 Uhr auf dem Neumarkt gegen den Rechtsruck in Europa und gegen Thügida demonstrieren – für eine tolerante und emanzipatorische Gesellschaft.

Anschläge auf geplante und bewohnte Flüchtlingsunterkünfte, Gewalttaten gegen Schutzsuchende, rassistische Hetze im Internet und auf der Straße:
Das ist nicht nur Alltag in Deutschland. Auch in anderen europäischen Ländern, wie zum Beispiel Polen, Tschechien, Österreich, England oder eben Frankreich, wachsen militante rechte Strukturen. Gleichzeitig gewinnen auch in immer mehr Ländern Rechtspopulist*innen an gesellschaftlichem, sowie politischem Einfluss und werden zu geistigen Branstifter*innen.
In Ungarn und Polen haben rechte Parteien die absolute Mehrheit im Parlament. In Griechenland, Finnland, der Schweiz und anderen Nationalstaaten sind diese Parteien an der Regierung beteiligt. In Deutschland und Frankreich wird 2017 gewählt. Ein innereuropäischer Rechtsruck ist unverkennbar. Doch während sich die AfD in Deutschland durch interne Streitigkeiten aktuell selbst zerfleischt, kann Marine Le Pen von der Partei “Front National” in Frankreich die Präsidentschaftswahlen gewinnen!
Das skurrile und beängstigende bei den aktuellen Entwicklungen ist dabei, dass gut organisierte Neurechte aus Deutschland auf die Straße gehen, um eine Rechtspopulistin Frankreichs zu stärken. Dass Neurechte sich gegenseitig über Grenzen hinweg unterstützen und somit nicht nur ein Klima der Angst unter ihren Gegner*innen schaffen, sondern auch realistische Chancen haben unsere Gesellschaften noch stärker zu beeinflussen, ist brandgefährlich und muss bekämpft werden! “Nie wieder Faschismus” darf nicht nur eine Phrase bleiben!
Den wachsenden Zusammenschluss neurechter Strukturen in Europa und den weiteren Rechtsruck in der Gesellschaft können wir nur durch Zusammenhalt und Solidarität untereinander stoppen und so eine tolerante und emanzipatorische Gesellschaft gemeinsam erreichen. Wir müssen uns zusammen gegen Rechtspopulist*innen, Rassist*innen, Neonazis und Menschenfeind*innen stellen.
Deshalb kommt auf die Demo oder seid dezentral unterwegs. Plant eigene Aktionen oder schließt euch uns an. Lasst die rassistische Hetze nicht unwidersprochen und steht für eine antirassistische Gesellschaft ein!

Wir sehen uns am 06.05.2017 um 13:30 Uhr auf dem Neumarkt in Dresden!

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

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“Warum es nicht nur wichtig, sondern notwendig ist, nach Gera zu fahren!”

Natürlich handelt es sich bei dem, was der III. Weg innerhalb der rechten Szene als Vormarsch verkauft, vor allem um eine leicht zu durchschauende Propagandastrategie: indem beispielsweise auf der Homepage mit großem Pathos neue „Stützpunktgründungen“ gefeiert werden oder Kleinstaktionen wie Flyerverteilungen als Beispiel für den Aktivismus der Partei herhalten müssen.

Dennoch warnen wir davor, die Nazis vom III. Weg zu unterschätzen – deshalb am 1. Mai auf nach Gera!

Im Moment besteht noch nicht die akute Gefahr, dass der “III. Weg” sich zu einer faschistischen Massenbewegung entwickelt. Dennoch ist es notwendig, dass der Ausbreitung Einhalt geboten wird – um Antifaschist*Innen aus Halle zu zitieren, die am 1. Mai ebenfalls mit einem Nazimob in ihrer Stadt konfrontiert sind, “nicht für ein besseres Deutschland, nicht für ein bunteres Halle (oder Gera) oder den nazifreien Szenekiez. Sondern: Weil es richtig ist, ihnen in die Suppe zu spucken.” Doch was Gera und den “III. Weg” angeht, kommen aus unserer Sicht noch einige Faktoren hinzu.

Der Grund, einer antifaschistischen Mobilisierung ins Hinterland zu folgen, mag simpel erscheinen: Um die (häufig auf sich allein gestellten) Antifaschist*Innen in der Provinz, diesmal speziell in Gera, zu supporten. Die Strategie der Nazis besteht seit Gründung der als Partei formierenden Kaderorganisation vor allem in der Eroberung von Räumen über die Integration bereits bestehender rechter Strukturen. Der jährliche Aufmarsch zum 1. Mai, der in den letzten Jahren zu großen Teilen in einem relativ klar definierten kleinen Gebiet stattgefunden hat (2012: Hof/Saale, 2014: Plauen, 2015: Saalfeld, 2016: Plauen) war stets ein Signal an die lokalen Nazistrukturen ebenso wie an ihre Gegner*Innen. Das Datum markiert die Ausbreitung der neofaschistischen Gruppe(n) in neues Gebiet und besitzt hohen Symbolgehalt. Mit der jährlichen 1.Mai-Demonstration, welche bereits vor der Entstehung des “III. Wegs” vom Kameradschaftsnetzwerk “Freies Netz Süd” veranstaltet wurde, wird weniger eine tatsächliche Mobilisierung der Arbeiter*Innen für eine völkisch-rassistische Bewegung angestrebt – das wäre zum jetzigen Zeitpunkt, so sehr dies der “III. Weg” auch in seiner Ästhetik propagiert, kaum im Bereich des möglichen. Stattdessen wird am 1. Mai symbolisch…
– die Einheit einer völkisch-rassistischen “antikapitalistischen” Bewegung betont
– diese Einheit natürlich unter Vorherrschaft des “III. Wegs” gestellt
– Anspruch auf den öffentlichen Raum in der betreffenden Stadt erhoben
– und eine Drohkulisse gegenüber Antifas, Migrant*Innen und selbst der nicht-rechten Zivilgesellschaft aufgebaut.

Diese Drohkulisse wird dann schließlich in die Tat umgesetzt: wenn im Zuge von Demos Antifaschist*Innen und Unbeteiligte attackiert und schwer verletzt werden, wie in Saalfeld 2015 und Plauen 2016. Wenn sich der “III. Weg” aufgrund fehlenden Widerstands schließlich so bestätigt fühlt, dass die Kader eine rechte Hegemonie in Stadtteilen umsetzen. Wenn die Propaganda der Nazis unwidersprochen bleibt und so ihre Funktion erfüllt, nämlich Radikalisierungsprozesse vor Ort anzustoßen und Nachahmer*Innen für menschenverachtende Handlungen zu motivieren (ein Beispiel ist die Stadt Bitterfeld, wo es 2015 nach dem Zuzug von III.Weg-Kadern zu einer Anschlagsserie auf linke Projekte und Menschen kam). Und wer weiß schon, ob sich Kader aus dem rechtsterroristischen Milieu, von denen es einige gibt, so ermutigt fühlen, dass sie wieder versuchen, ein jüdisches Gemeindezentrum in die Luft zu sprengen, wie es die heutigen Münchener Stützpunktmitglieder Statzberger, Wiese und co. im Jahr 2003 planten? (siehe dazu: https://www.aida-archiv.de/index.php/aktuelles-2/43-rechte-in-men/weitere-rechte-aktivitn/62-10-september-2003-mchen-sprengstoff-fund-martin-wiese-festgenommen )

Antifa ist und bleibt Selbstschutz. Wenn wir den beabsichtigten Vormarsch von militant faschistischen Gruppen quer durchs Hinterland bis in die Städte nicht aufhalten, besteht die konkrete Gefahr, dass Kaderorganisationen wie der „III. Weg“ und ihre Verbündeten aus Kameradschaften und Hoolgruppierungen bald überall ungehemmt zur gezielten Attacke auf linke und emanzipatorische Projekte übergehen. Dieser Umstand ist bereits jetzt schon real, denn die mitunter willkürlich und zufällig scheinenden Übergriffe und Einschüchterungsversuche auf politische Gegner*Innen sind teilweise gezielter als es scheint. Von einer rassistischen Hegemonie, die Migrant*Innen abseits weniger „Inseln“ heute schon in ganz Deutschland täglich bedroht, einmal ganz abgesehen. Wenn wir uns und unsere emanzipatorischen Kämpfe nicht selbst schützen – wer sollte es dann tun?

Es ist wichtig, sich auch im sogenannten Hinterland zu vernetzen und zu unterstützen, um somit die Stärkung von rechten Strukturen zu erschweren und zugleich für uns lebenswerte Umstände zu schaffen. Wenn wir in der Lage sind, sich gegen rechte Angriffe zu verteidigen, können wir Räume schaffen, in denen emanzipatorische Kämpfe real werden.

Also lasst uns zusammen das Hinterland aufwühlen!
http://geraaufwuehlen.blogsport.de/

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1. Mai Gera: Nur noch wenige Tage

1. Vorabenddemo in Jena

Wir rufen dazu auf, am Vorabend die Demo der FAU (Freie Arbeiter*Innen Union) in Jena zu besuchen. Nicht erst seit kurzem versuchen Nazis, den 1. Mai zu instrumentalisieren, der als Arbeiter*Innenkampftag aus militanten Protesten gegen den Kapitalismus hervorgegangen ist. Mit ihren Rufen nach “mehr Arbeit” für Angehörige einer “deutschen Volksgemeinschaft” demaskieren die Nazis ihre eigene vermeintliche Kapitalismuskritik selbst als das, was sie ist – der Ruf nach dem Ende klassenkämpferischer Auseinandersetzungen für eine “Volksgemeinschaft”, in der sich Kapitalist*Innen und Lohnabhängige auf einen Kompromiss zum Wohl Großdeutschlands einigen.

Die FAU setzt dem eine klassenkämpferische Demo entgegen, die am 30.04.2017, 15 Uhr am Holzmarkt in Jena beginnt: “Eigentlich wollten wir den 1. Mai nutzen, um das auszudrücken und auf unsere konkreten Arbeitskämpfe in Jena hinweisen. Leider vereinnahmen auch die Nazis den 1. Mai als „nationalen Tag der Arbeit“ für sich. In Halle und Gera wird es größere Nazi-Demos geben. Auch wir werden dort hinfahren und die autonomen Antifa-Proteste unterstützen. Wir wollen uns aber diesen Tag und seinen ursprünglichen Inhalt nicht wegnehmen lassen und bloß den Nazis hinterherfahren. Deswegen organisieren wir für den Vortag, den 30. April, eine Arbeitskampf-Demo in Jena. So wollen wir nicht nur auf die zahlreichen kleinen Arbeitskämpfe und Organisierungsprozesse in unserer Stadt hinweisen, sondern auch klar machen, dass wir nicht die bestehende Ordnung, sondern unsere Kämpfe gegen diese Ordnung vor den Nazis verteidigen.”

[Aufruf der FAU Jena/Erfurt]

2. Nazi-Mobi

Am vergangenen Samstag trafen sich Nazis in mehreren Städten (Plauen, Bamberg, Gera u.a.) zu einem Probelauf für den 1. Mai. Bamberger Antifaschist*Innen berichten von 12 Nazis, die in der Bamberger Innenstadt eine Kundgebung abhielten. (Artikel bei linksunten) Bei der Kundgebung in Plauen standen eine Handvoll Nazis in der verregneten und menschenleeren Innenstadt den Gegendemonstrant*Innen einer Kundgebung des Kreisverbands von “DIE PARTEI” gegenüber. Im Anschluss fanden in Gera zwei Infostände der Nazis statt – u.a. unter Beteiligung von Matthias Fischer (ex-Freies Netz Süd, heute Angermünde) und den StützpunktleiterInnen des “III. Wegs” aus Ostthüringen, Anika und Nico Metze. Schließlich kam es zu einer Nazisponti von etwa 40 Personen, unter Beteiligung von Berliner Nazis. Dabei wurden umstehende Passant*Innen angegriffen, was wir als Ausblick auf das willkürliche Gewaltpotential der Nazis am 1. Mai werten.

Artikel bei Gera Aufwühlen!

3. EA und Infonummer

Für alle Anreisenden: EA, Infonummer und Aktionskarten stehen und werden am Wochenende veröffentlicht.

4. Mobivorträge

Die Mobitour liegt hinter uns – Veranstaltungen haben in Plauen, Jena, Erfurt, Weimar, Altenburg und Gera stattgefunden. Wir bedanken uns für das Interesse! Wenn noch Interesse an Mobiveranstaltungen besteht – meldet euch bei den Geraer Antifaschist*Innen.

AKTUELLE INFOS – REGELMÄßIG GEUPDATET – FINDEN SICH UNTER geraaufwuehlen.blogsport.de

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Antifaschistischer Jugendkongress #2 – get organized

Auch dieses Jahr wird es einen antifaschistischen Jugendkongress geben. Dieser findet vom 20.-23. April im AJZ Chemnitz statt. Alles über Programm, Anmeldung, Anfahrt und vieles mehr findet ihr hier.

There will be an antifascist youth camp like last year, which take place at AJZ Chemnitz from 20th to 23rd of April. You can find various information like program, reception, direction here.

Aufruf: (English below)

#2 – get organized

Es ist 2017.
Die Zustände in Deutschland (und auch anderswo) sind schlecht: immer noch Rechtsruck, immer wieder ermutigte Neonazis, eine immer weiter erstarkende AfD und so weiter…

Angesichts dieser düsteren Aussichten wollen wir mit Euch auf dem antifaschistischen Jugendkongress Dinge kritisieren und verändern, praktisch und theoretisch aktiv werden und uns vernetzen. Continue reading “Antifaschistischer Jugendkongress #2 – get organized”

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[Dresden] Antifaschistische Kundgebung zum Prozessbeginn gegen die „Gruppe Freital“

Am 07.03. startet der Prozess gegen die „Gruppe Freital“, welcher mehrere Angriffe und Anschläge auf Geflüchtete und Unterkünfte von Geflüchteten sowie auf politische Gegner*innen und ein alternatives Wohnprojekt vorgeworfen werden. Um den politischen Kontext dieses Verfahrens wie auch der Anschläge und Übergriffe zu thematisieren findet am 07.03. ab 7:30 Uhr an der Stauffenbergallee Ecke Hammerweg eine antifaschistische Kundgebung statt.

Den gemeinsamen Aufruf der Gruppe Prisma und der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden könnt ihr hier als Broschüre oder weiter unten in diesem Beitrag lesen.

Des Weiteren möchten wir an dieser Stelle auf den Blog der Nebenklage im Prozess, unserer Freund*innen des Hausprojekts Mangewirtschaft, aufmersam machen. Ihr findet ihn unter: https://www.freitalprozess.info/ Continue reading “[Dresden] Antifaschistische Kundgebung zum Prozessbeginn gegen die „Gruppe Freital“”